Rüflensmühle

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Sonntag, 20. April 2014

Aufgedeckter Fehler in den amtlichen Hochwassergefahrenkarten findet 2014 den Weg in den Landtag



Im Mai 2013 habe ich unten angefügte  Pressmitteilung versendet, die dann am 22.05.2013  in der Backnanger Zeitung unter dem Titel:

Falsche Hochwassergefahrenkarten


Regierungspräsidium Stuttgart hat im Bereich der Rüflensmühle Prüfungen durchgeführt

abgedruckt wurde.

In der Drucksache des Landtages 15/4804


findet sich nun 2014 folgendes:


"1. welche Städte und Gemeinden bisher beim Land Datenfehler oder die Nichtberücksichtigung bestehender Hochwasserschutzmaßnahmen in den aktuellen Hochwassergefahrenkarten beanstandet haben; Der Landesregierung sind 3 Gemeinden bekannt (Ubstadt-Weiher, Steinheim an der Murr und Bietigheim-Bissingen), die nach abgeschlossener Plausibilisierung und Veröffentlichung der Hochwassergefahrenkarten gemeldet haben, dass bestehende Hochwasserschutzanlagen bzw. Geländeveränderungen nicht richtig berücksichtigt seien. In einem Fall (Oppenweiler) wurde ein kartographischer Fehler ermittelt."


Wenn man denkt, was ich für einen Aufwand (siehe Pressemitteilung) treiben musste, bis dieser Fehler überhaupt erst zugegeben wurde, wundert es mich nicht, dass der Landesregierung nur ein einziger Fehler bekannt ist.....



Pressemitteilung verschickt am 20.05.2013

Von Dr. Jürgen Küenzlen

Hochwassergefahrenkarten im Bereich der Rüflensmühle falsch

Nach fast 1,5 Jahren Diskussion mit Landratsamt und Wasserverband hat nun das Regierungspräsidium Stuttgart die amtlichen Hochwassergefahrenkarten im Bereich der Rüflensmühle prüfen lassen und stellt klar, dass diese falsch sind. Hier lagen Abweichungen von fast einem Meter Wasserstandshöhe vor. Bisher wurden unsere Hinweise auf gravierende Fehler in den öffentlichen Unterlagen in den Verfahren meist ungeprüft angelehnt. Nun werden die ganzen Karten zwischen Sulzbach und Backnang überprüft.

Bereits im Einspruch gegen den innerörtlichen Hochwasserschutz in Oppenweiler wurde im Januar 2012 auf diese Fehler in den Karten und die vorliegenden Widersprüche in der Planung – mit umfangreicher technischer Dokumentation –  gegenüber dem Landratsamt Rems-Murr-Kreis hingewiesen. Im Sommer 2012 lehnte das LRA unsere gesamten Einwendungen gegen den innerörtlichen Hochwasserschutz in Oppenweiler als komplett unbegründet ab und erteilte den Planfeststellungsbeschluss für Oppenweiler. Dadurch wurden wir gezwungen, gegen den Planfeststellungsbeschluss Klage eizureichen.

Als im Bereich der Rüflensmühle eine Bauvoranfrage (für deren Bearbeitung sich die Stadt Backnang und das Landratsamt fast 1,5 Jahre Zeit ließen) einen deutlichen Widerspruch zwischen den Planunterlagen des Wasserverbandes und den Hochwassergefahrenkarten aufzeigte, hat sich das Regierungspräsidium Stuttgart nun auf unseren Hinweis hin des Themas selbst angenommen und die Prüfung der Karten veranlasst. Diese Hochwassergefahrenkarten sind laut Landratsamt „ein Instrument für Planung und Vorsorge“. Wenn hier deutliche Hinweise auf Fehler des LRA über Jahre ignoriert werden, hat dies weitreichende Folgen für den Hochwasserschutz.

Dieser Umstand der falschen Karten und der planerischen Widersprüche am Beispiel der Bauvoranfrage wurde auch im Verwaltungsgerichtsverfahren des BUND gegen die Stadt Backnang (Obere Walke) bereits angebracht. Dort wurde von Seiten des BUND dargelegt, dass Fehler in den Hochwassergefahrenkarten vorliegen und  die ganzen Planungen dringend in Sachen Hochwasserschutz überprüft werden müssen – wozu sogar die Stellungnahme eines Gutachters vorgelegt wurde. Auch in diesem Verfahren wurden diese ganzen Hinweise auf Fehler durch die Stadt Backnang ignoriert und mit allgemeinen Formulierungen beiseitegeschoben.

Bei dieser Arbeitsweise der öffentlichen Verwaltung braucht man sich nicht zu wundern, warum sich Herr Bürgermeister Jäger und die Stadt Backnang öffentlich über gewonnene Gerichtsverfahren freuen können. Man muss im Murrtal als Privatperson nicht nur Fehler in komplexen Planungen aufdecken, sondern auch jahrelang dafür kämpfen, dass die Verwaltung überhaupt bereit ist, die Argumente zu prüfen, da es einfacher ist, solche Dinge abzulehnen und die Privatperson als Hochwasserschutzgegner zu bezeichnen, da dies für die öffentliche Wahrnehmung deutlich plakativer ist.  

Freitag, 18. April 2014

Wie man sich 2 Jahre Schlammschlacht schön redet oder die Meinung um 180 Grad ändert in Gemeinde und Stadtrat und trotzdem die Unschuld vom Land ist


Beitrag BKZ vom 05.04.2014: 540 Meter Murr werden verlegt

Beitrag BKZ vom 05.04.2014: Als Gemeinderat fühlt man sich doch vorgeführt

so lass sich die Thematik noch am 31.03.2012 in der BKZ: "Es wäre fahrlässig, heute nein zu sagen". 

Damals war das Planfeststellungsverfahren eine reine Formsache, wie man der Öffentlichkeit klarmachen wollte.


Da fällt mir heute als Betroffenem nichts mehr ein, wenn ich lesen muss, dass ausgerechnet Herr MdL Klenk sich vom LRA „vorgeführt vorkommt“. Da hat er mich als Bürger nun jahrelange komplett ignoriert, weil es ja nicht sein kann und vor allem nicht sein darf, dass ein Bürger vielleicht in der Sache Recht haben könnte. Nun stellt sich dummerweise heraus, dass es doch geht: Wasserkraft + Ökologie + Hochwasserschutz – und dann ist das böse LRA ganz alleine schuld an allem? Da frage ich mich ernsthaft, wozu man dann Gemeinderäte bzw. landespolitiker wie einen Herrn Klenk braucht? Tja, man hätte eben die Unterlagen des LRA auch lesen und vor allem verstehen müssen. Das LRA hat die 800 l/sec als Mindestwasser für das neue, 13 m breite Flussbett festgelegt. Es gab bereits 2011 (!) für die heute vorhandene Murr eine Mindestwassermenge von 500 l/sec (vom LRA!), die auch funktioniert hätte – also auch keine 800 l/sec!  

Im April 2012 habe ich in diesem Blog öffentlich klargestellt, dass die Mindestwasserproblematik sachlich nicht korrekt abläuft, darüber hatte ich auch Frau Rauh vom Gemeinderat Oppenweiler umfassend informiert, Herr Klenk hat mich ja nur ignoriert. Damals hat es keinen interessiert, man war noch von allen Seiten arrogant genug zu glauben, dass man einen kleinen Bürger mit Verwaltungsmacht fertig macht. 

Der Einzige, der nicht die Schuld alleine bei anderen sucht, sondern mit mir ein persönliches Gespräch geführt hat, war bisher Herr Jäger. Vor ihm ziehe ich den Hut, denn er hat bisher als Einziger wahre Größe bewiesen, das kommt heute nicht mehr oft vor! 

Abschließend danke ich allen, die immer an mich geglaubt und mich unterstützt haben! Ich hoffe, dass wenigstens einige Mitbürger begriffen haben, dass man nicht immer alles glauben sollte, was einem von unseren „Vertretern“ vorgesetzt wird…

Sonntag, 26. Januar 2014

Kirchberg wacht zwar auf, aber echte Kritik an den Oberliegern traut man sich nicht

Die ertste Unterliegergemeinde -Kirchberg Murr - ist nun wohl aufgewacht, nachdem Sulzbach/Murr und Backnang Mauern bauen wollen ohne, dass auch nur ein Becken in der Planfeststellung ist.

Es wundert niemanden, dass noch bei keinem Becken eine Einigung mit den betroffenen Anliegern getroffen werden konnte? Mich wundert es nicht....

Ich bin ja gespannt, ob auch die neuen Mauern vom LRA wieder ohne jedes Becken genehmigt werden...


Sonntag, 29. Dezember 2013

Kleines Zwischenfazit und ein großes Dankeschön für das Interesse, an Sie liebe Leser und einen guten Rutsch ins Jahr 2014!!

Bei rund 700-1.000 Seitenaufrufen aus ganz Deutschland jeden Monat (!) ist das Interesse am Schicksal der Rüflensmühle weiter ungebrochen hoch. Deshalb möchte ich heute einmal mehr Danke sagen. Ohne die große öffentliche Aufmerksamkeit wäre es sicher nicht möglich gewesen beim Wasserverband Murrtal ein Umdenken zu erreichen, Danke liebe Leser!!

Anfang 2010 hat das Thema Hochwasserschutz mit einem Termin in Backnang für mich begonnen. Damals habe ich in der öffentlichen Sitzung eine Zusammenarbeit angeboten. Ja sogar den Vorschlag unterbreitet, dass ich auch an Lösungen für das Becken mitarbeiten würde, die eine komplette Änderung der Stauhaltung beinhalten d. h. ich neuen Lösungen nicht im Wege stehe, solange ich meine Wasserkraftanlage weiter betreiben kann.

Im März 2010 habe ich den Bürgermeistern Dr. Strobel (damals Murrhardt) und Steffen Jäger meine Ausbauplanung vorgestellt. Herr Dr. Strobel redet damals noch von einer möglichen "Win Win Situation".

Im April 2011 habe ich dann die Grundlage der Variante 3K und der heutigen Variante 3c mit dem Antrag auf den Ausbau meiner Anlage dem LRA Rems-Murr-Kreis schriftlich vorgeschlagen.

Im November 2011 gab es einen großen Vorort Termin mit Landratsamt, Regierungspräsidium, Vertretern der Gemeinde Oppenweiler und des Wasserverbandes. Damals hat man mir von Seiten des Verbandes mitgeteilt, dass man das Becken vergrößern will und mein Wasserrecht entfallen soll. Dies habe ich eher durch Zufall damals überhaupt erst erfahren. Im gleichen Monat dann auch der erste Zeitungsbeitrag über uns in der Backnanger Zeitung. Diesem sollte noch viele viele weitere folgen.

Im April 2012 haben wir dann schließlich die private Rückhaltebeckenvariante 3K der Öffentlichkeit bei einer Veranstaltung des BUND vorgestellt.

Im Juni 2013 wurde dann die Variante 3K in der renommierten Fachzeitschrift Bautechnik im deutschsprachigen Raum vorgestellt.

Erst im Oktober 2013 dann das Einlenken des Verbandes und im Dezember erneut ein Vorort Termin mit LRA und RP.

Stand heute geht es um die Finanzierung der Integration der Wasserkraftanlage. Ich vertrete die Ansicht, dass ich das Rückhaltebecken nicht brauche - sondern die Allgemeinheit d. h. der Wasserverband alles so zu bauen hat, dass mir keine Nachteile zum Vorteil der Anderen entstehen, man wirft mir dann zwar gerne vor, dass ich Verantwortung für die Allgemeinheit zu tragen hätte, man sehe mir aber nach, dass diese auch bei mir Grenzen hat. Dies wird sicher noch zu weiteren Diskussionen führen, da man die Ansicht vertritt, dass ich mich finanziell im großen Umfang zu beteiligen habe, obwohl ich vor langer Zeit bereits eine Beteiligung von 50.000 Euro angeboten habe.

Lieber Leser, ich denke, dass sich keiner vorstellen kann, wie es ist so eine Auseinandersetzung nahezu alleine gegen die öffentliche Verwaltung zu führen. Ich wünsche es niemandem, dass er jemals in eine vergleichbare Lebenssituation kommt - wie meine letzten Jahre. So eine Erfahrung verändert einen auch persönlich und menschlich extrem. Wenn ich denke, dass ich bei meinem ersten Leserbrief nicht geschlafen habe und am Ende sogar ein Radiointerview geben durfte über das Thema, hat sich vieles verändert. Man wird  ungewollt bekannt, öffentlich angegriffen, beschimpft und beleidigt erhält aber auch oft Zuspruch, weil viele Mitbürger meinen Blog und die Pressebereichte mitverfolgen. Das Foto zeigt einmal die ganzen Veröffentlichungen in Tageszeitungen und Fachzeitschriften der letzten Jahre, so etwas braucht wirklich kein Mensch!


 In jeder Tageszeitung auf dem Haufen ein Beitrag - da kommt in 2 Jahren einiges zusammen...

Deshalb heute nochmal Danke!! Ohne die große öffentliche Anteilnahme wäre dieser enorme Druck der auf mir lastet nicht durchzustehen. Ich werde aber weiter für den Erhalt der Rüflensmühle einstehen. Dass ich dies mit allen Konsequenzen tun werde, hat sich heute vermutlich bis in die höchsten Ebenen der Verwaltung herumgesprochen. Ich wünsche mir für das Jahr 2014, dass ich irgendwann berichten kann, dass die Problematik einvernehmlich nach 4 Jahren geregelt werden konnte.

Liebe Leser: wir als Wähler haben es in der Hand, ob so ein politisches System mit der Macht einzelner Zukunft hat oder nicht. Wir Bürger müssen wieder mehr für unsere Rechte selber einstehen und nicht alles nur der Verwaltung und der Politik überlassen! Sonst werden wir eines Tages nur noch Steuern und Abgaben bezahlen und nur noch tun was Einzelne wenige wollen...

Auch auf das Rechtssystem und die Gerichte sollte man sich nicht verlassen, denn Rechststaat und Gerichte sind unglaublich teuer. Nicht umsonst vertritt die Verwaltung und die Politik die Meinung, dass wir Bürger ja klagen können für unsere Rechte. Damit Sie, liebe Leser, einmal eine Vorstellung der Kosten bekommen: bei mir und Familie Lind sind bis heute 14.000 Euro an Anwaltskosten aufgelaufen, es gab noch nicht einmal einen Gerichtstermin! Und zusätzlich rund 10.000 Euro für Fachgutachten. Soviel zum Rechtsstaat und einer Klagemöglichkeit.... 

Als kleines PS, das ehemalige Grundstück der Familie Lind wird derzeit - nach dem Verkauf an die Gemeinde Oppenweiler - ebenfalls "umgestaltet". Der ganze alte Baumbetand und die wunerschöne Hecke wurden komplett plattgemacht....

alles kahl und leer....

Samstag, 30. November 2013

Landrat Fuchs: "Ritterschlag Beweis für beispielgebenden Führungsstil"

mit obiger Schlagzeile beglückwünscht Herr Landrat Fuchs Herrn Jäger zum Karriereschritt. Herr Jäger wird die Gemeinde Oppenweiler im Sommer 2014 als Bürgermeister verlassen und wird Beigeordneter des Gemeindetags Baden-Württemberg.

Die ganze Pressemitteilung aus dem Landratsamt muss man unbedingt gelesen haben, vorallem, wenn man in den letzten Jahren diesen "beispielgebenden Führungsstil" in Sachen Hochwasserschutz mitverfolgt hat.

Eines muss ich aber fairer weise sagen, vor einer Woche gab es nach langem Streit einen gemeinsame Termin im LRA zu Besprechung der Variate 3c. In dieser Besprechung hat sich Herr Jäger sehr sachlich und erstmals fair gezeigt. Das Problem mit Familie Lind hat er am Ende ja auch gelöst.

Schade, dass über 2 Jahre wirklich übler Kleinkrieg notwendig waren bis zu diesem Ergebnis, für Herrn Jäger scheint es sich ja gelohnt zu haben, seine Arbeitsweise scheint ja gut anzukommen....

Hier noch der Beitrag aus der Stuttgarter Zeitung zum Thema.

Bye bye Familie Lind - 2 Jahre Kleinkrieg nehmen morgen endlich ein Ende

Der erste Blogpost über Familie Lind vom Mai 2012:

 

Die Familie Lind in Oppenweiler - rücksichtsloser kann Hochwasserschutz nicht sein

 

Der zweite im Mai 2013: 

 

Steffen Jäger und der Gemeinderat: Gewerbesteuer kommt in Oppenweiler ganz klar vor den einfachen Menschen!! Familie Lind - Unternehmen in Oppenweiler!

Nach mehreren Zeitungsbeiträgen, Radio Interview im SWR und Bericht im SWR Fernsehen (!) hatte Herr Jäger endlich ein Einsehen. Mit dem heutigen Tag geht die Familiengeschichte der Familie Lind in Oppenweiler an der Murr nach fast 60 Jahrten zu Ende. Fast 2 Jahre hat es gedauert, bis die Gemeinde Oppenweiler unter Herrn Bürgermeister Jäger endlich bereit war Verantwortung für das Schicksal dieser Familie zu übernehmen. Mit dem morgigen Tag ist die Gemeinde Eigentümerin des Anwesens der Familie Lind, Herr Jäger hatte irgendwann nun doch noch ein Einsehen und hat das Anwesen für die Gemeinde erworben.

Ein wunderschönes Anwesen mit fast 3000 qm Grundstück und wirklich tollem Garten - fast wertlos durch das von der Gemeinde verantworte und den Unternehmern gebaute Hochwasserproblem.




Donnerstag, 24. Oktober 2013

Auch die gegen massiven Widerstand aus der Bevölkerung durchgedrückte "obere Walke" wird zum Flop für die Backnanger Verwaltung...

Am 18.10. konnte man in der Backanager Zeitung lesen, dass nicht nur die Träume mit dem Rückhaltebecken ohne meine Wasserkraft geplatz sind, sondern scheinbar auch die geplante Bebauung der oberen Walke:

Investor denkt an Wohnbebauung

Die Pläne und die Realität

 

Seit vielen Jahren gab es in der Bevölkerung massiven Widerstand gegen die Pläne für die Bebauung der obere Walke. Diese aktuelle Planung entält eine enorme Auffüllung von Gelände direkt an der Murr, ein Ausgleich soll über das Rückhaltebecken Oppenweiler erfolgen.

Seit 2012 klagt nun der BUND gegen diese Bebauung und vorallem die enorme Auffüllung des gesamten Geländes direkt an der Murr und damit die Verschärfung der Hochwassersituation für Ober- und Unterlieger.

Besonders interessant ist jedoch aktuell, dass nun der Investor über die Wohnbebauung nachdenkt. Daran sieht man, wie schnell man doch in der Bevölkerung vergisst. Bereits 2006 gab es auf privater Basis über eine Diplomarbeit eine Planung für eine Wohnbebauung des Geländes. Diese Diplomarbeit entstand an der Hochschule Ostwestfalen Lippe.

Tja, vielleicht sind die Bürger ja doch nicht ganz soooo dumm, wie es die Verwaltung gerne hätte?